Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Verkaufs- und Lieferbedingungen aller Produkte der Firma MED Management GmbH - im folgenden MED Management genannt

1. Geltung nachstehender Bedingungen
Der Käufer erkennt die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen für den vorliegenden Vertrag und die sich anschließenden Lieferungen und Leistungen an. Er verzichtet auf die Geltung eventueller eigener Einkaufsbedingungen. Von den vorliegenden Bedingungen abweichende oder sie ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

2. Lieferung und Versand
Lieferfristen können nur unverbindlich angegeben werden; zu Teillieferungen ist MED Management berechtigt. Alle Sendungen sind vom Käufer bis zum Eintreffen bei ihm gegen Transportschäden und Verlust zu versichern. Sofern die Versicherung durch MED Management bzw. auf Kosten von MED Management durchgeführt wird, müssen MED Management zur Wahrung etwaiger Ansprüche gegenüber dem Transportversicherer Schäden und Verluste unter Beifügung eines Schadensprotokolls des Transportunternehmens sofort nach Empfang der Sendung gemeldet werden. Das beschädigte Gut ist zu MED Management`s Verfügung zu halten. Im Falle höherer Gewalt, Produktions- oder Transportstockungen, Streiks, Bevölkerungsunruhen, Zollproblemen ist MED Management nicht zur Leistung verpflichtet, solange diese Hindernisse nicht behoben sind. Ein Rücktrittsrecht des Käufers wegen des vorübergehenden Leistungshindernisses ist ausgeschlossen.

3. Zahlung und Verzugsfolgen
Wurde nichts Anderslautendes vereinbart, so ist die bestellte Ware bar im Voraus zu zahlen. Die Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der zum jeweiligen Zeitpunkt der Lieferung oder sonstigen Leistung gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer.

4. Eigentumsvorbehalt
MED Management behält sich bis zur vollständigen Bezahlung aller ihm gegen den Käufer zustehenden Forderungen, sei es auch aus anderen Verkäufen, das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes weiterzuveräußern. Der Käufer darf die Ware insbesondere dann nicht weiterveräußern, wenn er zahlungsunfähig ist, Zahlungsschwierigkeiten hat und die Zwangsvollstreckung gegen ihn betrieben wird, oder über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt ist. Der Käufer ist im Falle der Weiterveräußerung der Ware verpflichtet, sich das Eigentum an der weiterveräußerten Ware bis zur vollständigen Bezahlung seiner ihm gegen den Zweitkäufer aus der Weiterveräußerung zustehenden Kaufpreisforderung vorzubehalten. Der Käufer tritt hiermit im Voraus die ihm im Falle des Weiterverkaufs gegen den Zweitkäufer zustehenden Kaufpreisforderung an MED Management ab. Der Käufer ist nicht berechtigt, die noch im Eigentum von MED Management stehende Ware einem Dritten zu verpfänden und zur Sicherheit zu übereignen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die etwa durch Umtausch gelieferte Ware. Wenn gelieferte Ware, die sich noch in MED Management's Eigentum befindet, von dritter Seite in Anspruch genommen wird, ist der Käufer verpflichtet, den Anspruchsteller auf MED Management's Eigentumsvorbehalt aufmerksam zu machen und MED Management von dem Vorfall unverzüglich zu verständigen. Etwaige Kosten zur Abwehr von Zugriffen Dritter auf MED Management's Eigentum trägt in diesem Fall der Käufer. Bei Verstoß des Käufers gegen die Bestimmungen dieses Paragraphen hat MED Management das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

5. Gewährleistung
MED Management haftet für Mängel der von ihr vertriebenen MED Management-Produkte nur nach Maßgabe der im Folgenden abgedruckten MED Management - Garantiebedingungen. Die Abwicklung der Garantieansprüche erfolgt über MED Management.

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem oder künftigen Verträgen ist Berlin. Sachlicher und örtlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten - auch im Urkunden- und Wechselprozess - ist Berlin. Für den Fall einer Rechtsstreitigkeit ist deutsches formelles und materielles Recht anwendbar.

MED Management GmbH